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Wie weiter mit dem Chemnitztalradweg?
Heiko Schinkitz, Sprecher Verkehrspolitik und Infrastruktur:
In diesem Jahr wurde wieder ein Abschnitt des Chemnitztalradweges fertig gestellt. Leider endet dieser derzeit im „Niemandsland“. Für welchen Zeitraum ist der Weiterbau des Chemnitztalradweges auf dem stillgelegten Bahnbett geplant (Baubeginn, Bauende)?
Welche Länge soll der nächste Bauabschnitt haben? Welche Kosten werden dafür veranschlagt?
Antwort der Verwaltung
der kürzlich fertig gestellte Abschnitt 3.2 des Chemnitztalradweges endet derzeit an der Nordroute des Chemnitzer Radwegnetzes. Von diesem vorläufigen Endpunkt aus können über die Heinersdorfer Straße sowohl die Radwege über den Kornweg nach Wittgensdorf als auch die Chemnitztalstraße erreicht werden.
Für den folgenden Abschnitt 4.1 des Chemnitztalradweges, der von der Heinersdorfer Straße bis zur Unteren Hauptstraße in Wittgensdorf führt, wird derzeit das Planfeststellungsverfahren vorbereitet. Das Verfahren ist zwingend erforderlich, weil dieser Abschnitt durch das sensibles Flora-Fauna-Habitat- Gebiet „Chemnitztal“ (FFH-Gebiet) verläuft. Das Verfahren soll im III. Quartal d. J. eröffnet werden. In Abhängigkeit der Verfahrensdauer, die zurzeit nicht exakt eingeschätzt werden kann, ist damit zu rechnen, dass die Umsetzung des Abschnittes 4.1 in den Jahren 2013/14 erfolgen wird.
Die Länge des Abschnittes 4.1 beträgt 1,71 km und soll weiter auf der stillgelegten Eisenbahnstrecke Chemnitz – Wechselburg verlaufen. Die Baukosten sind mit 950 T€ veranschlagt. In den Kosten enthalten ist die Ertüchtigung von zwei Eisenbahnbrücken für die Zwecke des Radverkehrs.
Die weiteren Abschnitte des Chemnitztalradweges werden vom Straßenbauamt Chemnitz geplant und hergestellt.
70. Jahrestag des deutschen Ãœberfalls auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941
Fraktionsvorsitzende Hubert Gintschel
Was plant die Stadt Chemnitz im Hinblick auf unsere Partnerstadt Wolgograd zum 70. Jahrestag des deutschen Ãœberfalls auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941?
Antwort
Oberbürgermeisterin
Ich teile Ihre Auffassung, dass der Ãœberfall der Deutschen Wehrmacht auf die UdSSR am 22. Juni 1941 ein historisches Ereignis von besonderer Tragweite war.
Der 70. Jahrestag des Beginns dieses dunkelsten Kapitels deutsch-russischer Geschichte ist ganz sicher ein Anlass, sich noch intensiver als sonst dieser Thematik zu widmen. Jedoch sehe ich in einer städtischen Gedenkveranstaltung nicht den dafür geeigneten Rahmen.
Vielmehr darf ich gerade vor diesem historischen Hintergrund auf die intensive und lebendige Städtepartnerschaft mit Wolgograd verweisen. Die Beziehungen zwischen Chemnitz und Wolgograd haben sich so vertrauensvoll und vielseitig entwickelt, dass das Erinnern und die Weitergabe des Wissens um die historischen Ereignisse im Zweiten Weltkrieg an nachwachsende Generationen jährlich gelebte Praxis ist. Dafür stehen die zahlreichen Begegnungen von Bürgerinnen und Bürgern beider Städte.
So wurden unter anderem mit großem Erfolg Jugendcamps zur Kriegsgräberpflege in beiden Städten durchgeführt. Wolgograder Studenten pflegten im vergangenen Jahr gemeinsam mit Chemnitzer Jugendlichen die sowjetische Gedenkstätte am Richterweg im Stadtteil Reichenhain. Im Jahr 2009 arbeiteten bereits zum zweiten Mal Chemnitzer Jugendliche an deutschen und sowjetischen Grabstätten in Rossoschka bei Wolgograd. Darüber hinaus verbrachten die Jugendlichen gemeinsam ihre Freizeit mit den Gastgebern, lernten Land und Leute kennen und tauschten ihre Gedanken zu aktuellen und historischen Fragen aus. Eine Fortsetzung dieser Form der Jugendbegegnungen in den kommenden Jahren ist vorgesehen.
Gemeinsame Gedenkveranstaltungen von offiziellen Vertretern beider Städte werden traditionell anlässlich der Schlacht von Stalingrad (3.2.1943) und des Tages der Befreiung bzw. Tag des Sieges begangen (8./9.5.1945).
Markierungsarbeiten/Straßenverkehr
Stadtrat Thomas Scherzberg
Welche Gründe sprechen dagegen, notwendige Markierungsarbeiten auf Hauptverkehrsstraßen in verkehrsschwachen Zeiten (z.B. am Wochenende) durchzuführen?
Antwort
Bürgermeisterin Petra Wesseler
Durch die Stadt werden zurzeit mehr als 200 km Fahrbahnmarkierung betreut. Der größte Teil der Fahrbahnmarkierung befindet sich auf den Hauptverkehrsstraßen und den zugehörigen Knotenpunkten. Durch das hohe Verkehrsaufkommen, aber auch in Abhängigkeit vom Straßenzustand, sind diese Fahrbahnmarkierungen einem besonders hohen Verschleiß ausgesetzt. Im Normalfall sollen Fahrbahnmarkierungen 2 Jahre halten. Bei ständiger Überfahrung (z. B. in Knotenpunkten) oder bei schlechtem Straßenzustand müssen Fahrbahnmarkierungen teilweise auch jährlich erneuert werden. Zuzüglich der Markierungen im Nebennetz oder auf Parkplätzen ergibt sich so jedes Jahr ein großer Bedarf an Markierungsarbeiten. Diese Arbeiten konzentrieren sich auf den Zeitraum von April bis Oktober, da nur in dieser Zeit entsprechende Temperaturen (mehr als 5 °C) zu erwarten sind.
Gegenwärtig stehen 3 Firmen für Markierungsarbeiten im Straßennetz unter Vertrag. Auf Hauptverkehrsstraßen dürfen sie Montag bis Freitag von 8 bis 15 Uhr und 18 bis 22 Uhr sowie Samstag von 14 bis 22 Uhr arbeiten. Sonntagsarbeit ist nur in Ausnahmefällen möglich. Damit erfolgen keine Markierungsarbeiten während der Verkehrsspitzen.
Insbesondere außerhalb der Sommermonate sind die Lichtverhältnisse und Temperaturen am Abend zu beachten (je tiefer die Temperatur, desto länger die Trocknungszeiten und damit die Absperrungen). Außerdem spielt das Wetter eine wesentliche Rolle. Bei einer Reduzierung der Markierungsarbeiten auf verkehrsschwache Zeiten (also am Abend oder am Samstag) würden sich diese Arbeiten auf einer Hauptverkehrsstraße über einen sehr langen Zeitraum erstrecken. Dem jährlichen Bedarf an Markierungsarbeiten könnte unter diesen Umständen nicht entsprochen werden. Zum Vergleich: Die jetzt erfolgte Instandsetzung der Fahrbahnmarkierung auf der Bahnhofstraße, zwischen Falkeplatz und Waisenstraße, hat schon unter Beachtung der o. g. genehmigten Zeiten und witterungsbedingt mehr als 2 Wochen gedauert.
Markierungsarbeiten sind oft mit Verkehrseinschränkungen verbunden. Damit lässt sich ein Verkehrsstau nicht immer vermeiden. Die Beeinträchtigungen sind aber nur vorübergehend. Da eine ordentliche Fahrbahnmarkierung hinsichtlich der Verkehrssicherheit im Interesse aller Verkehrsteilnehmer liegt, sollten die vorübergehenden Beeinträchtigungen akzeptiert werden.
Marie-Luise-Pleißner-Park
Fraktionsvorsitzende Hubert Gintschel
Mit Stadtratsbeschluss wurde 2009 der ehemalige Park der Deutsch-Sowjetischen-Freundschaft(nach 1990 namenlos) zwischen Bernsdorfer Straße, Wartburgstraße und Zschopauer-Straße nach Marie Luise Pleißner benannt.
Warum findet sich weder auf der Stadtkarte noch im Kartenmaterial des Telefonbuches die Namensnennung für den Park?
Warum wurde der Ratsbeschluss zur Benennung einer Haltestelle nach Marie-Luise-Pleißner-Park durch die CVAG nicht realisiert?
Antwort
Bürgermeisterin Petra Wesseler
mit Stadtratsbeschluss vom 21.01.2009 wurde dem oben genannten Beschlussantrag zugestimmt.
Der Beschluss wurde durch das Städtische Vermessungsamt im Mai 2009 vollzogen. Dazu gehört u.a. die Aufnahme des neuen Namens in die amtlichen Kartenwerke der Stadt Chemnitz.
Die Automatisierte Liegenschaftskarte (ALK), die Digitale Stadtgrundkarte (DSGK) als auch die Digitale Grundkarte (DGK) führen in ihrem Bestand die Bezeichnung “Marie-Luise-Pleißner-Park” für die Grünfläche zwischen Bernsdorfer Straße, Wartburgstraße und Zschopauer Straße.
Auch im Stadtplan Chemnitz (7. Auflage), der mit Unterstützung des Städtischen Vermessungsamtes herausgegeben wird, findet man den “Marie-Luise-Pleißner-Park”.
Für den Inhalt der Telefonbücher für das Stadtgebiet Chemnitz sind die zuständigen Verlage verantwortlich. Aber auch darin ist in den Kartendarstellungen der Name des Parks vollständig ausgewiesen.
Zur Thematik Benennung einer Haltestelle nach Marie Luise Pleißner wurde die CVAG entsprechend informiert.
Die CVAG teilte dazu mit, dass über die jeweilige Kennzeichnung von Haltestellenschildern die monatlich stattfindende Produktkonferenz mit der Stadt Chemnitz, vertreten durch das Tiefbauamt, zu entscheiden hat. Der Auftrag wurde entgegengenommen und soll Gegenstand der nächsten Sitzung sein.
Ratsanfrage RA-092/2011 – Opernball in Chemnitz
(Hubert Gintschel, Fraktionsvorsitzender)
1. Welche Kartenpreise/Eintrittspreise wurden berechnet?
- Die Eintrittspreise des Opernballs der Spielzeit 2010/2011 lagen zwischen 240 und 390 €, der durchschnittliche Preis betrug 292 €.
- 2. Wie hoch waren die tatsächlichen Gesamtkosten für die Vorbereitung, Durchführung und Nacharbeiten des Opernballs?
- Die direkt zuordenbaren Kosten für die Vorbereitung, Durchführung und Nacharbeiten der diesjährigen Veranstaltung betragen 140 T€.
- 3. Wie war das Verhältnis von Kosten und Aufwand (Deckungsbeitrag)?
- Nach Deckung der variablen Kosten liegt der Überschuss für das Jahr 2011 bei 55 T€ (+ 29 T€ zum Vorjahr). Den genannten Gesamtkosten in Höhe von 140 T€ stehen 195 T€ Einnahmen gegenüber. Das Ziel der Deckung variabler Kosten wurde in deutlich positivem Umfang erreicht und zum Vorjahr verdoppelt.
- 4. Wie hoch war der tatsächliche Gewinn nach Abzug der Kosten?
- Sachkosten werden in der Regel den Veranstaltungen direkt zugeordnet. Das Personal, Künstler als auch Techniker des Theaters leisten die Dienste im Rahmen des regulären Dienstplanes im Theaterbetrieb. Insoweit ist bei der Bestimmung des Überschusses die Höhe des Deckungsbeitrages heranziehbar.
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