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ASR und betriebsbedingte Kündigungen
Nicht ohne Grund treten wir konsequent für die Erhaltung und Stärkung kommunaler Betriebe ein, um damit den Aufgaben der Daseinfürsorge entsprechen zu können, um stabile Verhältnisse bei der Versorgung der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und nicht zuletzt, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ordentliche Arbeits- und Lebensbedingen zu gewährleisten.
Das schließt neben klaren Strukturen und der Aufgabenverteilung vor allem auch eine tarifgerechte Entlohnung ein.
Wir werden jedem Personalabbau unter dem Gesichtpunkt der Ausgliederung von Beschäftigten sowie der Vergabe an Dritte, sofern sie personelle und Aufgabenbezogene Nachteile für kommunale Betriebe und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit sich bringen sowie betriebsbedingten Kündigungen entschieden widersprechen.
Diesen Standpunkt haben wir sowohl in den Debatten im Stadtrat als auch in unserem Kommunalwahlprogramm deutlich gemacht.
Die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise kann und darf nicht auf dem Rücken der Menschen ausgetragen werden!
Hubert Gintschel
Fraktionsvorsitzender
22.11.2010
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